Online-Abonnement-Vertrag für Unternehmen (OAV)
Gültig ab 13.10.2021 

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung der Sprachformen männlich, weiblich und divers (m/w/d) verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter.

 

Herzlich Willkommen bei SMARTCHILLI (im Folgenden „Wir“ oder „Uns“)!

 

Wir freuen uns, dass Sie uns bei SMARTCHILLI besuchen und sie unsere Online-Dienste und Apps nutzen.

 

Unsere Websites und Online-Dienste werden Ihnen zur Verfügung gestellt von der SMARTCHILLI GmbH.

 

Unsere Kontaktdaten lauten: 

 

SMARTCHILLI  GmbH 
Konrad-Zuse-Straße 4 
46397 Bocholt 

 

Email: info@smartchilli.de 
Telefon: +49 2871 23435 36 

 

1. Präambel 

 

1.1.     Dieser Online-Abonnement-Vertrag für Unternehmen (im folgenden kurz auch synonym "OAV" genannt) wird zwischen der Personengesellschaft, dem Verein, dem Soloselbständigen oder Körperschaft, die Sie Unternehmen (im ihrem Profil „Unternehmen“ genannt) vertreten und uns geschlossen 

 

1.2.     Die natürliche Person, die diesen Online-Abonnement-Vertrag für Unternehmen abschließt, ist berechtigt, für das Unternehmen Rechtsgeschäfte und Zahlungen vorzunehmen. 

 

1.3.     Die Plattform darf nur für den Nutzungszweck, für den Sie vorgesehen ist, eingesetzt werden. Es gelten unsere Nutzungsbedingungen. Insbesondere werden als Mitarbeiter eines Unternehmens nur User eingeladen oder angenommen, die in einem tatsächlichen Arbeitsverhältnis mit den Unternehmen stehen. Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist auch die Mitarbeitereigenschaft durch das Unternehmen zu entfernen. 

 

1.4.     Unsere Online-Dienste unter https://app.smartchilli.de/  richten sich an folgende Nutzergruppen: 

 

1.4.1.       Unsere Kunden (synonym  „Veranstalter“ genannt) sind Unternehmen, die unsere Online-Dienste zu Zwecken der Koordination ihrer Lieferanten einsetzen. Kunden können Lieferanten, Sub- oder Zeitarbeitsunternehmen zu ihrem Ökosystem hinzufügen. Sie können mit ihren eigenen Mitarbeitern kommunizieren, Einsatzstellen registrieren, betreiben und verändern aber keine Zeiten, weder auf eigenen noch auf Einsatzstellen ihrer Lieferanten, erfassen. Kunden jederzeit sehen, welcher Mitarbeiter von welchem Lieferanten auf ihren Einsatzstellen angemeldet sind und können so die Arbeitszeiten und -orte der Mitarbeiter ihrer Lieferanten mit geringem Aufwand überwachen.  Kunden nutzen unsere Dienste auch über den kostenfreien Testzeitraum unseres Abonnement-Vertrages hinaus jederzeit kostenfrei.  

1.4.2.       Die Lieferanten (synonym "Subunternehmen", "Arbeitgeber" oder „Zeitarbeitsunternehmen“ genannt) unseres Kunden können mit ihren eigenen Mitarbeitern kommunizieren, Einsatzstellen registrieren, betreiben und verändern und zusätzlich die Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter erfassen. Das können sie auf eigenen Einsatzstellen, oder auf Einsatzstellen ihrer Kunden tun. Lieferanten sehen nur Arbeitszeiten und -orte ihrer eigenen Mitarbeiter. Mitarbeiter von Kunden sind für sie nicht sichtbar. Lieferanten nutzen unsere Dienste nach Ablauf den kostenfreien Testzeitraums unseres Abonnement-Vertrages hinaus kostenpflichtig auf Basis unserer Preisliste kostenpflichtig.  

 
1.4.3.       Schließlich bieten unsere Online-Dienste auch dem eingesetzten Personal ( synonym auch „Arbeitnehmer“ oder „Mitarbeiter“ genannt) einen Überblick über die eigenen Einsatzzeiten und Einsatzorte. Das Personal hat die Möglichkeit mit dem Unternehmen, für das es tätig ist, zu kommunizieren und Dokumente auszutauschen. Für den Mitarbeiter ist die Nutzung von unseren Diensten kostenfrei.

 

Ein Account kann dabei mehrere der oben angegebenen Nutzergruppen beinhalten. So kann ein Kunde auch gleichzeitig ein Lieferant für andere Unternehmen sein, oder umgekehrt. 

1.5.     Dieser OAV gilt ausschließlich im Verhältnis zwischen uns und dem Auftraggeber nach Ziffer 1.1 und regelt die vertraglichen Vereinbarungen für die Zurverfügungstellung und Nutzung unserer Online-Dienste. Etwas Anderes kann sich aus etwaigen zusätzlichen Vereinbarungen zwischen und uns Ihnen ergeben, wenn wir dies gesondert vereinbaren. 

1.6.     Dieser OAV, zusammen mit der Gesamtheit von Dokumenten, aus welchen sich die wechselseitigen Rechte und Pflichten ergeben, bilden zusammen den „Vertrag“ mit Ihnen als Unternehmen. Dies sind vor allem dieser Online-Abonnement-Vertrag, die Preisliste, die Abonnement Bestätigung, die Produktdokumentation, die Nutzungsbedingungen und etwaige Zusatzvereinbarungen unter Beachtung der Datenschutzhinweisen.

 
1.7.     Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht Bestandteil unseres Vertragsverhältnisses. 

1.8.     Etwaige Datenschutzrechtliche Vereinbarungen, wie ein Auftragsverarbeitungs-Vertrag nach Art. 28 DS-GVO werden gesondert abgeschlossen und sind nicht Gegenstand dieses Online-Abonnement-Vertrages. 

2.  Leistungsumfang 

2.1.     Der Vertragsgegenstand sind unsere SaaS-Leistungen. Mit dem Abschluss dieses OAV erhalten Sie das einfache, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränkte, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht zur Nutzung unserer Online-Dienste. Weitere Einzelheiten über Art und Umfang der Online-Dienste, sowie der Voraussetzungen zur Nutzung unsere Online-Dienste ergeben sich aus der Produktdokumentation. 

2.2.     Ihre Konzernunternehmen sind zur Nutzung der Software gleichermaßen berechtigt. Eine selbständige Befugnis zur Unterlizenzierung oder sonstigen Übertragung Ihrer Nutzungsrechte ist hiermit nicht verbunden. Dieses Nutzungsrecht endet, wenn für das Konzernunternehmen die Voraussetzungen eines verbundenen Unternehmens i.S.d. §§ 15 ff. AktG nicht mehr vorliegen. 

2.3.     Unsere Online-Dienste sind Standardsoftware, also Computerprogramme, welche Sie über das Internet „im Standard“ nutzen können, also ohne individuelle Anpassungen auf Quellcode-Ebene. Standardsoftware kann mittels diverser Einstellungen für eine Vielzahl von Nutzungsvariationen parametrisiert (Customized) werden, so auch unsere Online-Dienste. Hier können Sie z.B. Benutzer und Unternehmen zu uns  einladen, diese verwalten unter mit unterschiedlichen Rechten versehen. Sie können Auswertungen vornehmen und Daten exportieren.

 
2.4.     Sie können unsere Online-Dienste als solche nutzen. Die Interoperabilität unserer Leistungen mit Ihrem IT-System oder sonst von Ihnen genutzter Hardware oder Software und insbesondere hinsichtlich bestimmter Betriebssysteme und Internetbrowser ist nicht geschuldet. Exportfunktionen sind vorhanden und geschuldet, soweit sich dies aus der Produktdokumentation ergibt. 

2.5.     Die Produktdokumentation (Anwenderdokumentation) ist in deutscher Sprache verfasst und wird als elektronisches Dokument in einem gängigen Format bereitgestellt. Dies erfolgt als Link oder auf unserer Website. 

2.6.     Wir sind nicht für die Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit von Software, Hardware, anderer Komponenten oder Dienste verantwortlich, die Sie selbst vorhalten oder durch Dritte vorhalten lassen. Dies betrifft insbesondere Ihre IT-Systeme, Internet-, Telekommunikations- und Netzwerkanbindung (LAN, WAN) sowie Ihnen von Dritten überlassene oder erstellte Software.

 
2.7.     Abbildungen, Zeichnungen sowie andere Materialien, zur Darstellung unserer Online-Dienste (nachfolgend „Produktinformationen“) dienen ausschließlich der allgemeinen Präsentation. Sie stellen keine Garantie oder Leistungsbeschreibung dar. 

2.8.     Wir behalten uns vor, unsere Leitungen sowie die hierauf bezogenen Dokumente nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung Ihrer Interessen ganz oder teilweise zu ändern, im Funktionsumfang zu erweitern, zu reduzieren oder einzustellen. Über solche Änderungen werden wir Sie frühzeitig, jedoch spätestens 30 Tage vor deren Inkrafttreten informieren. Sie können sich über diese Themen auch auf unserer Website informieren. Sie haben das Recht, die Änderung nicht zu akzeptieren. Akzeptieren Sie der Änderung nicht, gilt dies als (Teil-)Kündigung Ihrerseits und sie dürfen unsere Dienste nicht mehr zulässig gemäß den Nutzungsbedingungen nutzen. 

2.9.     Wesentliche Vorleistungen für unsere Online-Dienste beziehen wir von Online-Providern. Sollten die Online-Provider Umstellungen vornehmen, die zu einer Änderung unserer Online-Dienste führen würden, werden wir versuchen, Ihnen alternative, vergleichbare Online-Dienste anzubieten.

2.10.  Bei höherer Gewalt sind wir von der Erbringung hiervon betroffener Leistungsbestandteile für die Dauer der höheren Gewalt zuzüglich einer angemessenen Frist für die Wiederaufnahme der betroffenen Leistungen von unserer Pflicht zur Leistungserbringung befreit. Als höhere Gewalt gelten von uns, von Subunternehmern oder von Vorlieferanten nicht zu vertretende Ereignisse, wie z. B. Brände, Explosionen, Stromausfälle, Erdbeben, Überschwemmungen, schwere Stürme, Streiks, Embargos, Arbeitskämpfe, Handlungen von Zivil- oder Militärbehörden, Krieg, Terrorismus (einschließlich Cyber-Terrorismus), höhere Gewalt, Handlungen oder Unterlassungen von Internetprovidern, Handlungen oder Unterlassungen von Aufsichtsbehörden oder Verwaltungseinrichtungen (einschließlich der Verabschiedung von Gesetzen oder Regelungen oder anderer Regierungshandlungen, die die Bereitstellung von Onlinediensten beeinträchtigen)). Diese Ziffer findet jedoch keine Anwendung auf Ihre Zahlungsverpflichtungen unter diesem Vertrag. 

2.11.  Wir entwickeln unsere Online-Dienste und Apps regelmäßig weiter, verändern und entfernen Funktionalitäten. darüber hinaus fügen wir ständig neue Funktionalitäten hinzu. Diese Aktualisierungen werden im laufenden Betrieb unser Online-Dienste im unterbrechungsfreiem Deployment bereitgestellt, sodass wir eine Verfügbarkeit unsere Online-Dienste von über 99 % in Verbindung mit den Vorleistungen unserer Online-Providern ermöglichen können.

2.12.  Unsere Serviceleistungen werden grundsätzlich an den Tagen Montag bis Freitag mit Ausnahme der gesetzlichen und der bundeseinheitlichen Feiertage (nachfolgend „Arbeitstage“) in der Zeit von 8:00h bis 17:00h (nachfolgend „Serviceleistungszeit“) erbracht. 

3.  Vergütung von Abonnements und Audits 

 

3.1.     Mit einem Abonnement erwerben Sie eine von Ihnen frei wählbare Anzahl von Schichten für Arbeitszeitbuchungen. In einer Schicht können beliebig viele Einsatze, Arbeitsplatzwechsel und Pause- sowie Ende Buchungen vorliegen. Eine Schicht endet und eine weitere wird abgerechnet, wenn zwischen zwei Start Buchungen mehr als 16 Stunden vergangen sind, oder wenn zwischen einer Stop- und einer Start-Buchung mehr als 4 Stunden liegen. 

3.2.     Die Höhe der Vergütung für Einsätze ergeben sich aus unserer Preisliste abrufbar unter www.smartchilli.de/preise. Alle Preise sind Bruttopreise inklusive Umsatzsteuer.

3.3.     Die Vergütung beginnt mit Ihrer online durchgeführten Abonnement Zahlungsbestätigung für das von Ihnen gewählte Abonnement. Mit Ihrer Zahlungsbestätigung wird Ihre Zahlung durch unseren Zahlungsdienstleister veranlasst.

3.4.     Wenn alle mit Ihrem aktuellen Abonnement gebuchten Schichten abgeschlossen wurden, sind alle weiteren für Sie durchgeführten Schichten gemäß der Preisliste für nicht abonnierte Schichten einzeln zu vergüten. Die Vergütung dieser nicht abonnierten Einsätze ist jeweils monatlich oder mit Abschluss eines neuen Abonnements für alle noch nicht gezahlten nicht abonnierten Einsätze fällig.

3.5.     Ihre Zahlung wird zur Fälligkeit durch unseren Zahlungsdienstleister veranlasst. Die Verzugszinsen betragen 9 Prozentpunkte über dem jeweils gültigen Basiszinssatz. 

3.6.     Zum Nachweis der vertragsgemäßen Nutzung unserer Leistungen können wir von Ihnen eine Selbstauskunft verlangen oder ein Audit durchführen. Audits können bei Vorliegen eines konkreten Verdachts vertragswidrigen Handelns oder ohne konkreten Anlass höchstens einmal pro Kalenderjahr durchgeführt werden. Um zu überprüfen, ob vertragskonform gehandelt wurde, kann ein von uns beauftragter und berufsrechtlich zur Verschwiegenheit verpflichteter Dritter Einblick in Ihre Online-Daten nehmen. Zu Auditzwecken können wir dem Dritten den Zugang in Ihre Online-Daten eröffnen.

 

4. Testzeitraum

 

4.1. Mit Abschluss dieses OAV wird Ihnen ein 30 tägiger kostenfreier Testzeitraum eingeräumt. In dieser Zeit können Sie unsere Dienste vollumfänglich nutzen und testen. Als Tag gilt der Kalendertag. Nach Ablauf des Testzeitraums können Sie unsere Dienste als Kunde gem. Ziffer 1.4.1. weiterhin kostenfrei nutzen. Auch die Möglichkeit der Zeit Erfassung der Mitarbeiter ihres Unternehmens besteht weiterhin. Sie verlieren aber den Zugriff auf Arbeitgeberfunktionen, Ansichten  und  Exportfunktionen. Mit Abschluss eines kostenpflichtigen Abos gem. 3. werden diese Funktionen wieder hergestellt. 

 

4.2. Der Testzeitraum kann einmalig nach Rücksprache mit uns manuell um 30  Tage verlängert werden. Danach ist eine Verlängerung nicht mehr möglich.

 

4.3. Im Testzeitraum bieten wir Ihnen einmalig einen Beratung für den effektiven Umgang mit dem durch SMARTCHILLI verbundenen Change-Prozess an. Die Beratung kann fernmündlich oder bei Ihnen vor Ort stattfinden und ist auf 4 Stunden begrenzt.

 

5.  Benutzerkonto 

5.1.     Um unsere Dienste zu nutzen, benötigen Sie ein Benutzerkonto, welches Sie selbst erstellen, ändern und löschen können. Sie können innerhalb dieses Kontos unterschiedliche Berechtigungsebenen besitzen (z.B. Mitarbeiter mit erweiterten Rechten). darüber hinaus können auch Mitarbeiter mit erweiterten Rechten zu Ihrem Unternehmen einladen und sie veranlassen, ein solches Konto anzulegen. 

 

5.2. Ein Konto kann mehrere Rollen besitzen (.z.B. Kunde und/ oder Lieferant).

5.2.     Die Erstellung eines Benutzerkontos ist nur Nutzern ab 18 Jahren und nur für Nutzer ab 18 Jahren gestattet. Im Rahmen der Ausbildung, der Berufsausübung und/oder zu schulischen und/oder Bildungszwecken ist die Nutzung ab 14 Jahre erlaubt.

5.3.     Sie verpflichtet sich dazu, keine falschen Angaben zu Ihrer Person oder Ihrem Unternehmen zu machen. Des Weiteren verpflichten Sie sich dazu, Ihre Angaben regelmäßig zu kontrollieren, um die Richtigkeit Ihrer Angaben zu gewährleisten. 

5.4.     Wenn Sie unsere Online-Dienste nutzen, sind Sie für die Sicherstellung der Vertraulichkeit Ihres Benutzerkontos, Ihres Kennwortes und für die Beschränkung des Zugangs zu Ihrem Computer oder Ihren mobilen Geräten verantwortlich. Soweit unter anwendbarem Recht zulässig, erklären Sie sich damit einverstanden, für alle Aktivitäten verantwortlich zu sein, die über Ihre Benutzerkonto vorgenommen werden.

5.5.     Bitte schützen Sie Ihr Konto ausreichend mit einem sicheren Kennwort (Groß- und Kleinschreibung, Zahlen) und behandeln es vertraulich. Eine Weitergabe der Zugangsdaten (Kombination aus Benutzername und Kennwort) ist ausdrücklich untersagt. Verwenden Sie das Kontokennwort ausschließlich für unsere Online-Dienste und nicht für andere Portale oder Dienste. Ändern Sie das Kennwort regelmäßig.

 

5.6.     Sollten Ihnen auf Ihrem Konto Unregelmäßigkeiten auffallen, wenden Sie sich bitte direkt vertrauensvoll an uns. 

5.7.     Sie haben jederzeit die Möglichkeit Ihr Kennwort zu ändern. 

 

6.  Hinweise zu Online-Diensten 

 

6.1.      Es obliegt Ihnen, die für die Nutzung von Online-Diensten erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen und aufrecht zu erhalten. Dies gilt insbesondere für den Abschluss von Verträgen mit Anbietern von Drittprodukten sowie für die Installation, Konfiguration und Nutzung der Drittprodukte.

6.2.     Sie benötigen eine Internetverbindung und ein Endgerät (z.B. Smartphone, Tablet, Notebook, etc.) mit einem aktuellen Browser, um unsere Online-Dienste zu nutzen. Grundsätzlich stellen wir Ihnen Online-Dienste zur Nutzung im Browser bereit. Falls wir Ihnen Apps für unsere Online-Dienste zur Verfügung stellen, kann es sein, dass diese gegenüber der Nutzung im Browser abweichende Funktionalitäten enthalten. Wir behalten uns vor, Apps nach billigem Ermessen anzupassen, im Funktionsumfang zu verändern, zu erweitern, zu reduzieren oder einzustellen. Ein Anspruch auf die Bereitstellung von Apps mit einer bestimmten Funktionalität für bestimmte Betriebssysteme oder Endgeräte besteht nicht. 

 

6.3.     Über Links oder Funktionalitäten der Online-Dienste können Sie zu fremden Websites und SaaS-Lösungen gelangen, die nicht von uns betrieben werden und für die wir nicht verantwortlich sind. Solche Links oder Funktionalitäten sind entweder eindeutig gekennzeichnet oder durch einen Wechsel in der Adresszeile des Browsers oder eine Änderung der Benutzeroberfläche erkennbar. 

 

7.  Ihre Verantwortung und Haftung bei unseren Online-Diensten 

 

7.1.     Im Hinblick auf die von Ihnen und Ihren Nutzern mit den Online-Diensten und Apps verarbeiteten Inhalten sind Sie selbst für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und vertraglicher Regelungen verantwortlich. Dies gilt insbesondere für das Arbeitsrecht und für Inhalte, die Sie oder Dritte (Nutzer) über die von Ihnen generierten Benutzerkonten erzeugt haben. 

 

7.2.     Für das Handeln Ihrer Nutzer sind Sie verantwortlich und stehen hierfür wie für Ihr eigenes Handeln ein. Sie haben Ihre Nutzer vor erstmaliger Nutzung der Online-Dienste über deren Rechte und Pflichten zu informieren und diese gegebenenfalls entsprechend zu verpflichten. 

 

7.3.     Sie sind berechtigt, unsere Online-Dienste ausschließlich zum Zwecke der mit Ihnen abgeschlossenen vertraglichen Vereinbarungen zu nutzen. Hierbei haben Sie das geltende Recht zu beachten und die Rechte Dritter zu wahren. Es ist Ihnen insbesondere untersagt: 

 

7.3.1.       Schutzrechte Dritter, wie Marken, Urheber- und Namensrechte zu verletzen, 

7.3.2.       beleidigende, verleumderische, pornografische, jugendgefährdende oder sonst strafrechtlich relevante Inhalte einzustellen, 

 

7.3.3.       andere Kunden und / oder Dritte unzumutbar zu belästigen, etwa durch unverlangt zugesandte Werbung (Spam) sowie anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation, 

 

7.3.4.       über die mit den Online-Diensten bereitgestellten Funktionalitäten und Schnittstellen hinausgehende Maßnahmen, Software oder Skripte einzusetzen, insbesondere, wenn hierdurch unsere Leistung blockiert, modifiziert, kopiert, überschrieben oder in anderer Weise der beabsichtige Zweck unserer Leistungen verändert wird, 

 

7.3.5.       zu versuchen, die Online-Dienste, die Sicherungssysteme oder die dort gesicherten Daten durch Datenveränderung (§ 303a StGB), Computersabotage (§ 303b StGB), Fälschung beweiserheblicher Daten (§ 269, 270 StGB), Unterdrückung beweiserheblicher Daten (§ 274 StGB), Computerbetrug (§ 263a StGB), Ausspähung von Daten (§ 202 StGB), Abfangen von Daten (§ 202b StGB) oder durch andere Straftaten zu beeinträchtigen. 

 

7.4.     Verstoßen Sie gegen den Vertrag mit Ihnen oder geraten Sie in Zahlungsverzug, dürfen wir nach eigenem billigem Ermessen unter Berücksichtigung Ihrer Interessen Sanktionen (insbesondere Suspendierung,  Deaktivierung oder Sperrung einzelner Leistungen, die Löschung von mit den Online-Diensten verarbeiteten Inhalten sowie die vollständige oder teilweise Sperrung des Zugangs zu den Online-Diensten) verhängen. Die Schwere der Sanktionen richtet sich nach der Schwere des Verstoßes. Andere Ansprüche bleiben unberührt, insbesondere unser Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund, und Ihre Pflicht zur vollständigen Zahlung der Vergütung während der Vertragsdauer. 

 

7.5.     Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, hinterlegte Inhalte auf Richtigkeit und Gesetzeskonformität zu prüfen. Wir behalten uns das Recht vor, Inhalte ggf. zu korrigieren, zu entfernen oder deren Darstellung abzulehnen, wenn wir berechtigterweise davon ausgehen können, dass Sie gegen geltendes Recht verstoßen oder offensichtlich unrichtig sind. Hierauf werden wir Sie möglichst vor der Maßnahme hinwiesen. 

 

7.6.     Inhalte, die durch Nutzung unserer Online-Dienste und Apps in Ihre Rechtssphäre gelangen dürfen Sie nur gemäß den gesetzlichen Bestimmungen oder mit Einwilligung des Rechteinhabers nutzen. Jede anderweitige Nutzung ist untersagt. 

 

7.7.      In unseren Online-Diensten können Inhalte von Dritten angezeigt werden, die nicht von uns stammen (z.B. Kunden-, Lieferanten-, oder Mitarbeiterdaten). Wir machen uns diese Inhalte ausdrücklich nicht zu Eigen. Diese Inhalte unterliegen ausschließlich der Verantwortung derjenigen, die diese Daten in unseren Online-Diensten oder Apps hinterlegen. Für die Inhalte dieser Daten haften wir nicht. 

 

7.8.     Verarbeiten Sie Text-, Bild-, Grafik-, Audio- oder Videodateien mit den Cloud Services, haben Sie sicherzustellen, dass Ihnen hieran die erforderlichen Nutzungsrechte zustehen. Sofern Dritte uns gegenüber geltend machen, dass Ihre Inhalte gegen Rechte Dritter verstoßen, oder diese verletzen, stellen Sie uns von jeglichen Kosten und Schäden im Rahmen der Abwehr solcher Ansprüche frei. Sofern Dritte entsprechende Ansprüche geltend machen, werden wir Sie umgehend informieren und Ihnen auf Wunsch die Verteidigung gegen die von Dritten geltend gemachten Ansprüche überlassen. 

 

8.        Haftung 

 

8.1.      Wir bemühen uns stets sicherzustellen, dass unsere Online-Dienste ohne Unterbrechungen verfügbar sind. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch Ihr Zugriff kann gelegentlich unterbrochen oder begrenzt sein. z.B. auch durch Ihren Internetprovider, Einstellungen an Ihrem Gerät oder Ihrem Browser. Eine Haftung für Unterbrechungen ist ausgeschlossen. 

 

8.2.     Die Parteien haften für sich, ihre gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und die von Ihnen eingeschalteten Subunternehmer bzw. Vorlieferanten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einander für von Ihnen verursachte, unmittelbare Sach- und Vermögensschäden. 

 

8.3.     Die maximale Haftung für jeden Vorfall, aus dem ein Anspruch entsteht, ist auf den Betrag begrenzt, den der Auftraggeber während der 12 Monate vor dem Vorfall für den Online-Dienst gezahlt hat. 

 

8.4.     Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden bis zur maximalen Haftung beschränkt. 

 

8.5.     Ausschlüsse. Unter keinen Umständen haftet eine Partei für entgangene Einnahmen oder für indirekte, Sonder-, Neben- oder Folgeschäden, für verschärften oder Strafschadenersatz oder für Schäden aus entgangenem Gewinn, entgangenen Einnahmen, Betriebsunterbrechungen oder Verlust von geschäftlichen Informationen, unabhängig von der Ursache oder der angewandten Haftungstheorie. 

 

8.6.     Die Parteien haften der Höhe nach unbegrenzt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir, vorbehaltlich gesetzlicher Haftungsbeschränkungen (z.B. Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten; unerhebliche Pflichtverletzung), nur 

 

8.6.1.       für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, 
8.6.2.       für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. 

 

8.7.     Die verschuldensunabhängige Haftung auf Schadensersatz für bei Überlassung vorhandener Mängel aus § 536a Abs. 1 BGB ist ausgeschlossen. Ihre Pflichten als Kaufmann aus §§ 377, 381 Abs. 2 HGB bleiben unberührt und gelten auch im Rahmen unseres Vertrages. 

 

8.8.     Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 

 

9.        Gewährleistung 

 

9.1.     Für Mängelansprüche gilt mietvertragliches Mängelrecht bzw. Gewährleistungsrecht. 

 

9.2.     Beschränkte Gewährleistung 

 

9.2.1.    Wir gewährleisten, dass unsere Online-Dienste ab dem Datum, an dem Auftraggeber ein kostenpflichtiges Abonnement mit uns abschließt unsere bereitgestellten Leistungen im Wesentlichen wie in der Produktdokumentation beschrieben funktionieren. 
Wenn dies nicht der Fall ist und der Auftraggeber uns innerhalb der Vertragslaufzeit (Gewährleistungsfrist) darüber informiert, werden wir nach unserer Wahl entweder 

·             den vom Auftraggeber für den Online-Dienst bezahlten Preis bzw. Preisbestandteil zurückerstatten 
·             den Online-Dienst entsprechend anpassen. 

 

9.2.2.    Die in 9.2.1 aufgeführten Ansprüche sind die einzigen Ansprüche des Auftraggebers bei Verletzung der Gewährleistung im Rahmen dieses Abschnitts. Der Auftraggeber verzichtet auf alle Ansprüche wegen Verletzung der Gewährleistung, die nicht innerhalb der Gewährleistungsfrist geltend gemacht wurden. 

 

9.3.     Ausschlüsse. Die Gewährleistungen unter diesem Vertrag gelten nicht bei Problemen, die auf Unfall, Missbrauch oder Nutzungen zurückgehen, die mit diesem Vertrag nicht vereinbar sind, wie z. B. nicht erfüllte Mindestsystemanforderungen. Diese Gewährleistungen gelten nicht für kostenlos bereitgestellte Leistungen oder Online-Dienste. 

 

9.4.     Unsere Leistungen werden Ihnen frei von Rechten Dritter verschafft. Bitte informieren Sie uns unverzüglich in Textform, wenn Sie Kenntnis über Rechte Dritter an unseren Leistungen erlangen. 

 

9.5.     Auf unser Verlangen haben Sie uns die Verteidigung gegen die von Dritten geltend gemachten Ansprüche zu überlassen, uns sämtliche hierfür notwendigen Informationen zur Verfügung stellen, Erklärungen zu erteilen und Befugnisse einzuräumen. Im Gegenzug stellen wir Sie von Zahlungs- und Schadensersatzansprüchen wegen der Rechte Dritter frei. 

 

9.6.     Sind unsere Leistungen tatsächlich mit Rechten Dritter belastet, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, 

 

·                 die Rechter Dritter oder deren Geltendmachung zu beseitigen (z.B. durch Zahlung von Lizenzgebühren), oder 
·                 unsere Leistungen in der Weise zu verändern, dass Rechte Dritter nicht mehr verletzt werden. 

 

9.7.     Ansprüche wegen Mängeln verjähren in einem Jahr ab dem Zeitpunkt, an welchem Sie von den anspruchsbegründenden Umständen Kenntnis erlangten oder hätten erlangen müssen. 

 

10.        Laufzeit, Kündigung und Beendigungsunterstützung 

 

10.1.     Die Laufzeit des Vertrages beträgt jeweils 1 Monat beginnend ab Ihrer Bestätigung dieses Online-Abonnement-Vertrages. Er verlängert sich jeweils automatisch um einen weiteren Monat, sofern er nicht gekündigt wird oder durch den Abschluss eines neuen Online-Abonnement-Vertrages ersetzt wird. Gegen Rabattierung können längere Laufzeiten vereinbart werden. Die Kündigungsfrist beträgt für beide Parteien zwei Wochen. Teilkündigungen, z.B. die Reduzierung der Anzahl von Einsätzen, sind zulässig. 

10.2.     Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Funktionsumfang unserer Online-Diensten für Sie und Ihre Nutzer eingeschränkt und ggfls. ganz gesperrt. Sie können die mit den Online-Diensten verarbeiteten Inhalte bis einen Monat nach Wirksamwerden der Kündigung exportieren. Hiernach können wir Ihren Zugang vollständig löschen. Unterstützungsleistungen im Zusammenhang mit der Kündigung werden von uns nur auf Nachfrage und gegen gesonderte Vergütung erbracht.

 

10.3.     Das Recht zur außerordentlichen Kündigung dieses Vertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn ein Online Provider als Vorlieferant die Erbringung der für die Bereitstellung der Online-Dienste erforderlichen Leistungen im Verhältnis zu uns einstellt oder kündigt mit der Folge, dass uns die Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist unmöglich oder unzumutbar ist. 

10.4.     Jede Kündigung bedarf der Textform. 

 

11.    Schlussbestimmungen 

 

11.1.  Die Abtretung von einzelnen Ansprüchen aus diesem Vertrag bedarf der vorherigen Zustimmung der jeweils anderen Partei in Textform. Diese Zustimmung darf nur aus wichtigem Grund verweigert werden. Dies gilt nicht bei der Abtretung von Ansprüchen durch eine der Parteien an ein Konzernunternehmen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland. 

 

11.2.  Auf die gesamte Vertragsbeziehung der Parteien findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts Anwendung; Art. 3 Abs. 3, Abs. 4 Rom-I-VO bleiben unberührt. 

 

11.3.  Ausschließlicher, auch internationaler Gerichtsstand für alle sich aus der Vertragsbeziehung ergebenden Streitigkeiten, ist das zuständige Gericht an unserem Sitz. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wir sind berechtigt, Sie an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand gerichtlich in Anspruch zu nehmen. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt nicht, wenn die Streitigkeit andere als vermögensrechtliche Ansprüche betrifft oder wenn für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand nach den gesetzlichen Regelungen begründet ist. 

 

11.4.  Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Vereinbarung in Textform. Der Vorrang individueller Nebenabreden bleibt unberührt. 

 

11.5.  Sollte eine der Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein oder werden oder der Vertrag eine regelungsbedürftige Lücke enthalten, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen oder lückenhaften Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall, die unwirksamen oder lückenhaften Bestimmungen durch wirtschaftlich den unwirksamen oder lückenhaften Bestimmungen am Nächsten kommende Bestimmungen zu ersetzen bzw. zu vervollständigen.